SPD-Forum stellt sich vor: „Neue Gesellschaft“
08.02.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Individualität und Solidarität gehören für die SPD zusammen: Die Spielräume für das Ausleben von Individualität müssen gewahrt und ausgebaut werden, gleichzeitig müssen wir aber für den Zusammenhalt der Gesellschaft – für den „sozialen Kitt“ – sorgen.
Das Schlaglicht: Jobcenter und das Versagen von der Leyens
08.02.2010 | 0 Kommentare
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Arbeitsministerin von der Leyen vergisst gelegentlich, dass Politik nicht im Land des Lächelns gemacht wird. Die von ihr zu verantwortende Affäre um die Jobcenter sind dafür ein treffender Beleg. Sie schuf ein Problem, das gar nicht hätte entstehen können, wenn sie und ihre Parteifreunde nur minimale Vernunft hätten walten lassen.
SPD-Forum stellt sich vor: „Arbeit, Mitbestimmung und Innovation“
08.02.2010 | 0 Kommentare
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Für die SPD ist eine Politik für wirtschaftliches Wachstum und moderne Wirtschaft kein Selbstzweck. Sie ist eng verbunden mit dem Ziel, mehr Menschen in Arbeit, in „Gute Arbeit“ zu bringen. Niedersachsen hat hier einen großen Nachholbedarf. Wenn es um den dringend notwendigen Transfer von Wissen zwischen Hochschulen und Betrieben geht, geht es nicht nur um innovative Impulse für die Produktion, es geht immer auch um die Frage humaner Arbeitsplätze.
Grundgesetzänderung sichert Betreuung aus einer Hand und Bestand der Optionskommunen
08.02.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Niedersachsens SPD-Chef Garrelt Duin begrüßt den Kursschwenk von Bundesarbeitministerin von der Leyen auf SPD-Linie in Sachen Jobcenter-Reform. „Die Änderung des Grundgesetzes ist der einzige Weg, um die Betreuung von Langzeitarbeitslosen aus einer Hand rechtssicher zu gestalten.
Steuerungsgruppe Kommunalpolitik setzt Arbeit in 2010 fort
05.02.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Die Wirtschaftskrise und die kommunalfeindliche Politik von CDU und FDP treiben Städte und Gemeinden in die Handlungsunfähigkeit. Es zeichnet sich ab, dass vielen Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten mittelfristig nur die Wahl zwischen zwei schlechten Alternativen bleibt: Entweder Gebühren erhöhen oder Angebote kürzen.
Niedersachsen großer Verlierer der ersten 100 Tage Schwarz-Gelb
05.02.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Die niedersächsischen SPD-Abgeordneten aus Bundestag und Landtag haben am Donnerstag in Verden eine 100-Tage-Bilanz der schwarz-gelben Regierungspolitik im Bund gezogen. Dabei verfolgten die Abgeordneten mit Interesse das angekündigte Karriereende von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP).
